Klarmanns_Welt

Aachen. Rund vierzig Menschen haben am Samstagmittag am Elisenbrunnen gegen die geplante Kameraüberwachung demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatte das Aachener „Bündnis gegen Videoüberwachung“. Nach einer Kundgebung gingen rund dreißig Personen in einem überschaubaren Protestzug die vorgesehenen Standorte der Kameras rund um den Elisenbrunnen ab.

Das Bündnis wurde vor rund zwei Monaten gegründet und ist ein Zusammenschluss aus verschiedenen Parteien und Gruppen, u.a. gehören ihm die Jugendverbände von SPD und Bündnisgrünen, die Partei Die Linke und Vertreter des globalisierungskritischen Netzwerks attac an. Das Bündnis unterstützt zudem die Unterschriftensammlung der Jusos gegen die geplante Kameraüberwachung. Florian Orthen von den Jusos sagte den „Nachrichten“, in rund drei Monaten hätten 500 Menschen gegen die Kameraüberwachung unterschrieben.

Nicht nur mit der Kundgebung, einem Infostand und der Kleindemonstration versuchten die Aktivisten Passanten für das Thema zu sensibilisieren. Zudem hatten sie Kamera-Attrappen an verschiedenen Punkten am Elisenbrunnen aufgehängt und wollten so deutlich machen, dass die Menschen umfassend gefilmt werden sollen. Einer der Aktivisten „filmte“ zudem im Gewand eines Geheimagenten mit einer ausgemusterten Kamera Passanten, Demonstranten und Redner. Diese kritisierten, dass die Pläne nicht mehr Sicherheit bringen würden, aber hohe Kosten verursachten.

Markus Kirch von attac kritisierte zudem, dass jene Mittel zugleich im Sozialwesen fehlten. Kriminalität könne aber nur verhindert werden, wenn soziale Gerechtigkeit vorherrsche. Doch derzeit herrschten ein „regelrechter Terrorhype und eine Sicherheitshysterie“. Florian Orthen von den Jusos kritisierte diesbezüglich, so würde den Menschen vonseiten der Sicherheitsorgane „bewusst“ Angst gemacht. Dies diene dazu, Bürgerrechte einzuschränken und Überwachungsmaßnahmen durchzusetzen. Dabei sei längst bekannt, dass Kameraüberwachungen keine Straftaten verhinderten sondern allenfalls zu deren Aufklärung beitragen, so Orthen.

Auch Andreas Müller, Darius Dunker und Horst Schnitzer von der Partei Die Linke, sprachen sich am Samstag gegen die Kameraüberwachung aus. Linke-Ratsherr Schnitzler erläuterte zudem, dass er mit Bekannten gemeinsam mittels Fragebögen Passanten in der Innenstadt befragt habe, was sie von den Plänen zur Kameraüberwachung halten. „Der überwiegende Teil hat sich dagegen ausgesprochen,“ sagte Schnitzler den „Nachrichten“. Insgesamt seien bislang wohl 400 Menschen befragt worden. [© Michael Klarmann; für AN (die am Samstag hier verlinkte Meldung für AN-Online siehe HIER)]