Krefeld. Nach Angaben der rechtslastigen Gruppierung „Krefelder Forum“ haben die Ermittlungsbehörden ein Strafverfahren eingestellt, das aus ihrem Umfeld angestrengt worden war, nachdem die VHS Rechtsextremisten und Neonazis Hausverbot erteilt hatte. Die VHS-Krefeld hatte das Hausverbot Ende November 2008 ausgesprochen [1], weil sie befürchtete, dass mehrere Rechtsextremisten, Neonazis und NPD-Leute einen Vortrag des Mitarbeiters des Landesverfassungsschutzes, Thomas Pfeiffer, stören wollten.
Unter den Personen, denen man seinerzeit Hausverbot erteilt bzw. den Einlass verwehrt hatte, sollen sowohl der NPD-Kreischef Lars Spönlein als auch der Gründer bzw. Sprecher des „Krefelder Forums“, Hans-Ulrich Höfs, gewesen sein. Höfs will Eigenangaben daraufhin zuerst den Versuch unternommen haben, mit der Polizei, der VHS bzw. dem Jugendamt über den Vorfall ins Gespräch zu kommen.
Da diese Versuche, so Höfs weiter, nicht befriedigend gewesen seien, habe er am 16. Februar 2009 Strafanzeige erstattet, da er das ihm und anderen erteilte Hausverbot für unrechtmäßig halte. Am 1. April 2009 soll laut Höfs die Staatsanwaltschaft ihm mitgeteilt haben, dass das Verfahren gegen Pfeiffer, Beamte des polizeilichen Staatsschutzes und Mitarbeitern der VHS bzw. des Jugendamtes eingestellt worden sei.
In einer auf den 7. Juli datierten Stellungnahme heißt es dazu nun auf der Website des „Krefelder Forums“: „Wir werden in Krefeld […] weitere Rechtsmittel nutzen.“ [© Klarmann]
[1] WORTERGREIFUNGSSTRATEGIE-UPDATE IN KREFELD GESCHEITERT ; NPD WERTETE VHS-ANWESENHEITSLISTE AUS…
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