Archiv für Juli 2009

Rechts: NPD verliert in Krefeld Kommunalwahl schon heute [update]

Düsseldorf/Krefeld. Die NPD-Krefeld kann wie vom Wahlausschuss der Stadt am Niederrhein beschlossen [1] bei der Kommunalwahl nur in drei Wahlbezirken mit Direktkandidaten antreten. Mangels gültiger Unterstützerunterschriften kann die Partei weder mit ihrem Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, dem Kreischef Lars Spönlein, noch einer Reserveliste antreten. Zwar hatte die NPD gegen die Entscheidung Beschwerde beim Landeswahlausschuss eingelegt, doch der lehnte diese in seiner Sitzung heute (30. Juli) ab.


Wahlkampfmotiv der NPD-Krefeld mit Spönlein: „Ihr Kandidat für Krefeld“ heißt es dazu im Twitter-Profil bis heute (Motiv: NPD)

„Diese Entscheidung [des Wahlausschusses in Krefeld] ist für uns nicht nachvollziehbar, den [sic!] wir sind der berechtigten Auffassung genügend Unterstützungsunterschriften für unsere Wahlvorschläge eingereicht zu haben,“ hatte die NPD noch vor wenigen Tagen mitgeteilt [2]. In einer Pressemitteilung zu der Sitzung des Landeswahlausschusses heißt es nun, man habe auch diese Beschwerde abgewiesen „wegen nicht ausreichender Anzahl von Unterstützungsunterschriften“. Insgesamt hatte der Landeswahlausschuss über zwölf Beschwerden aus ganz NRW zu entscheiden.

Angeblich, hieß es unlängst in einem Blog eines Rechtsextremisten aus dem Umfeld der NPD-Krefeld, sollen von 164 Unterschriften mehr als 64 nicht anerkannt worden sein. Kritik äußert besagter Blogger indes an Spönleins NPD-Kreisverband: „Dass die Krefelder NPD schon politik- und medienfähig ist, möchte ich nach wie vor bezweifeln – die Partei hat bisher nicht einmal klarstellen können, was die Fakten sind […].“ Laut Lokalpresse [3] hatte die NPD in Krefeld überdies im Vorfeld neben den drei aktzeptierten Direktkandidaten nur noch „Wahlvorschläge in 15 Ratswahlbezirken und der Reserveliste für den Rat“ beigebracht.

Krefeld selbst soll 29 Wahlbezirke haben, von denen die NPD also nur 18 besetzen konnte. Da jedoch davon auszugehen ist, dass von den drei NPD-Direktkandidaten niemand „direkt“ in den Stadtrat gewählt wird, hat die NPD nun tatsächlich schon die Kommunalwahl in Krefeld verloren. Spönlein ist übrigens Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Krefeld/Kleve – und Beisitzer im NPD-Landesvorstand NRW… [© Klarmann]

[1] LAUT GEBRÜLLT, TIEF GEFALLEN – NPD VERLIERT IN KREFELD WAHL NOCH VOR BEGINN DES WAHLKAMPFES
[2] Siehe Kommentar-Posting
[3] Direktlink