Rechts: Strafprozesse gegen Rechtsextremisten – nur der Jude, die Unheilige und die DKP sind schuld…

Krefeld. Laut Szene-Veröffentlichungen sollen in Krefeld in der vergangenen Woche zwei Strafprozesse gegen Rechtsextremisten stattgefunden haben. Dabei ging es demnach um Beleidigung und um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. In einem Fall soll es zu einer Verurteilung einer Rechtsextremistin wegen Beleidigung, im anderen Fall zu einer Einstellung des Verfahrens gekommen sein.

So berichtet das rechtsextreme Denkzirkelchen „Krefelder Forum“ davon, dass das Amtsgericht Krefeld gegen den Veranstalter einer „Mahnwache“ der NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ (JN) verhandelt habe. Vorgeworfen worden sei dem jungen Mann, dass dabei Flugblätter verteilt wurden, die nicht zum Thema der angemeldeten „Mahnwache“ gepasst hätten, sowie dass keine Reden gehalten worden seien und deswegen der Verdacht nahe gelegen habe, dass die Aktion nur ein Infostand gewesen sei.

Interessant dürfte dabei die Frage sein, was tatsächlich stattgefunden hat bei besagter „Mahnwache“. So hatten etwa NPD-Vertreter zeitweise in der Region keine Infostände mehr angemeldet, sondern „Mahnwachen“. Für Infostände, die bei den jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltungen angemeldet werden müssen, fallen geringe Gebühren an. „Mahnwachen“ jedoch können gebührenfrei bei der Polizei als eine Art Demonstration oder Kundgebung angemeldet werden.

Zwar ist es möglich, im Rahmen einer „Mahnwache“ unter anderem auch einen Infotisch aufzubauen, jedoch gehören zu einer demonstrativen Veranstaltung auch Redebeiträge, symbolische Aktionen (etwa Schweigen, Blumen oder einen Kranz niederlegen) sowie das Aufklären von Passanten über den Sinn der Aktion durch themenbezogene Flugblätter. Ungeachtet dessen hatten NPD-Verbände in der Region zeitweise „Mahnwachen“ angemeldet, eigentlich aber Infostände abgehalten – möglicherweise auch, um anfallende Verwaltungsgebühren zu umgehen?

Dies alles erörtert das zu Verschwörungstheorien und Antisemitismus neigende „Krefelder Forum“ nicht. Es behaupte, eine junge Richterin habe „den Befehl […] von der Obrigkeit“ erhalten, das JN-Mitglied zu verurteilen. Denn: „Der Vorsitzende der Mosaischen Kultusgemeinde zu Krefeld ist in Personalunion Direktor des Amtsgerichts Krefeld und Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung.“ Wie schon in Nazideutschland soll also „der Jude“ – wieder – schuld sein…

Offenbar hatte der JN-Kader das Verfahren erst durch den Einspruch gegen einen Strafbefehl erwirkt, zumindest deutet dies das „Krefeld Forum“ an. Die Richterin habe dem Rechtsextremen dann angeboten, den Einspruch zurückzuziehen, dann könne man das Verfahren beenden. Letztlich sei dies nicht geschehen, daraufhin habe die Richterin das Verfahren „ihrerseits“ eingestellt. Seine Rechtsanwaltskosten müsse der JN-Kader indes selbst tragen. In einem Internet-Diskussionsforum aus NPD-Kreisen findet ein User zu dem Urteil: „Bleibt nur zu hoffen das diese junge Richterin dadurch auch geheilt wurde.“

In einem zweiten Prozess wurde laut eines unterdessen wieder gelöschten Eintrags in dem NPD-Internet-Diskussionsforum bekannt gegeben, dass das „Landgericht“ Krefeld – es dürfte das Amtsgericht gemeint sein – eine Rechtsextremistin wegen Beleidigung verurteilt habe. Den Ehemann der demnach zu einer Geldstrafe von 250 Euro Verurteilten ficht derlei jedoch wenig an. In dem Beitrag, der mehrere Stunden einsehbar war, nannte er das Opfer besagter Beleidigung eine „DKP spinnerin“ – und gab zudem an, eigentlich habe er besagte DKP-Frau beleidigt und seine Gattin sei zu Unrecht verurteilt worden.

Der Rechtsextremist schrieb in dem Forum weiter: „Das´war vor gericht ein abgekatertes Spiel von der DKP sie wollten das Meine Frau und ich bestraft werden. Es waren ungefähr 15 von den Roten da währen der aussage von meine Frau und von mir kam nur ein lachen aus dem puplikum und das gericht hat garnichts zu gesagt.“ Einem älteren Beitrag in besagtem Szene-Forum zufolge soll die Beleidigte zudem dem „Bündnis Krefeld für Toleranz und Demokratie e.V.“ angehören.

Die später Verurteilte hatte in dem Forum schon Tage vor dem Prozess mitgeteilt: „Da die Linken ja meist nicht zur arbeitenden Bevölkerung gehören werden sie somit dort wahrscheinlich zahlreich erscheinen zumal diese Geier sich ebenfalls um meinen Mann reißen weil er ja sehr bekannt bei denen ist und er natürlich ebenfalls vor Ort sein wird zumal er als Zeuge geladen ist.“ Und ihr Ehemann ließ kurz vor Prozessbeginn via Web-Forum verlauten, „das rote pack“ rufe dazu auf, den Prozess zu besuchen. Ob wegen der Foren-Beträge weitere Verfahren drohen, ist unklar. [© Klarmann, Rechtsschreibung bei Zitaten wie Original]


20 Antworten auf “Rechts: Strafprozesse gegen Rechtsextremisten – nur der Jude, die Unheilige und die DKP sind schuld…”


  1. 1 Krefelder Forum 31. Januar 2010 um 7:35 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    den Originaltext, ohne Zensur und Verdrehung der Tatsachen können Sie auf unsere Weltnetzseite lesen.
    […]

    Ansonsten vielen Dank das Sie unsere Seite regelmäßig besuchen.

    Bürgerrechtsbewegung Krefelder Forum Freies Deutschland

    eine bürgerrechtsbewegung hat das wohl ALLER bzw. VIELER bürger im blick. sie jedoch sind allenfalls ein rechtsextremes häufchen, dass bürgerrechte, liberalismus, menschlichkeit, demokratie, freiheit (wieder) außer kraft setzen will. wie sagte jemand, den ich schon hie und da zitierte: der neue faschismus wird nicht sagen, er sei der faschismus, er wird sagen, er sei eine bürgerrechtsbewegung…oder so. es hilft ihnen als rechtsextremisten nichts, sich andere namen zu geben… mik

  2. 2 H. Aller 31. Januar 2010 um 10:06 Uhr

    @Krefelder Forum:

    „den Originaltext, ohne Zensur und Verdrehung der Tatsachen“

    Die von Mik genutzten Zitate sind schon schön. Aber dass ausgerechnet jemand, der sich das als Verschwörungstheoretiker und Judenhasser ausdenkt, Mik vorwerfen will, Tatsachen zu verdrehen…

    Ein Tusch! H. Aller (nicht vermurkst mit…)

  3. 3 Nameless 31. Januar 2010 um 12:12 Uhr

    „Deshalb werden die zu ergreifenden juristischen und sonstigen Maßnahmen geprüft, bis hin zu einer direkten Klage beim Bundesgrundgesetzgericht.“

    Schön, wie sich das Krefelder Forum auskennt. Das Gericht heißt Bundesverfassungsgericht und nicht „Bundesgrundgesetzgericht“ :D

    szenetypisches eigenwort, weil neonazis, rechtsextremisten und sonstige verschwörungskaspers finden, dass die BRD zwar ein grundgesetz hat, aber eben keine verfassung…demgemäß könnte sie auch kein BVG, sondern nur ein BGG haben… mik ps. ist natürlich alles quatsch: neonazis, rechtsextremisten und sonstige verschwörungskaspers aus der rechten politischen ecke würden, so sie – wieder – an die macht kommen, jedes demokratische grundgesetz wie auch jede demokartische verfassung abschaffen respektive – siehe adele hütler – derlei so umschreiben, dass weder der begriff grundgesetz, noch verfassung berechtigt wäre… im endeffekt wollen derlei nönazis ja eine diktatur errichten, und das (von dem einfluss der juden, besatzer, USA, liberalen, demokraten, linken, migranten) „freie deutschland“, das sie haben wollen, kann frei nach TOXOPLASMA definiert werden: „eure freiheit ist wie stacheldraht…“ die wortspielereien sind also nur versuche, dem „gegner“ haarspalterisch fehler vorzuwerfen, die man selbst sicher nie tun würde – weil man ja damit beschäftigt ist, alles „undeutsche“ auszumerzen…

  4. 4 Krefelder Forum 31. Januar 2010 um 13:54 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    natürlich sind wir als Bürgerrechtler daran interessiert, das gesamte Volk zu vertreten, […]

    definieren sie bitte „volk“… mik

  5. 5 Matrix 31. Januar 2010 um 14:02 Uhr

    Die Nazis spielen diese Sache aber echt hoch !

    […]

  6. 6 NPD Krefeld 31. Januar 2010 um 14:11 Uhr

    Hallo

    ihr behauptet hier das es sich beim Krefelder Forum um einen Verein handelt der zu Verschwörungstheorien und Antisemitismus neigt.
    Könnt Ihr bitte diese Sachen auch belegen, oder ist das wie immer nur blblalblablablalblabla

    steht der beweis nicht schon im text selbst? ich liebe dieses krefeld-npd-sche „blblalblablablalblabla“… mik

  7. 7 Krefelder Forum 31. Januar 2010 um 14:26 Uhr

    Guten Tag „mik“

    Das Sie hier ZENSUR üben spricht ebenfalls für Ihre Weltanschauung. Der zweite Kommentar vom Krefelder Forum wurde Zensiert !

    ich glaube, meine leser erkennen schon, was ich gelöscht habe und warum ich dies tue… mik

    [nachtrag] infos über das „krefelder forum“ und dessen notorisches querulantentum und demokratie- resp. zensur-definition:

    http://klarmann.blogsport.de/2008/11/22/rechts-wortergreifungsstrategie-update-in-krefeld-gescheitert/

  8. 8 Krefelder Forum 31. Januar 2010 um 14:37 Uhr

    Guten Tag,

    also geben Sie zu das auf Ihrer Seite Berichte gelöscht bzw beschnitten werden. Diese Art von Meinungsfreiheit kennen wir.
    Also Bürgerrechtler ist es unsere Aufgabe solche Faschistischen Meinungen Einhalt zu gewähren.
    Da wir das Freie Wort achten, was Sie nachweislich nicht tun, haben Sie sich selbst eine Visitenkarte erstellt.

    Mit freundlichen Grüßen
    Die Bürgerrechtler aus Krefeld

    schon „kamerad“ LSP wusste, sie als das anzusehen, was sie sind:

    „Aber so ist das halt mit alten verfolgungswahnsinnigen ‚Hinterzimmeraktivisten’ [wie Höfs]. Ich kann Herrn Höfs nur empfelen sich warm an zuziehen, denn ich werde umgehen auf seine verlogene Scheiße reagieren.“

    http://klarmann.blogsport.de/2009/09/24/rechts-v-mann-und-andere-geruechte-um-spoenlein-legen-den-haussegen-um/

    wollen sie uns nun den jan baden ersetzen?

    mik

  9. 9 Klaus Störtebecker 31. Januar 2010 um 16:56 Uhr

    @mik
    Ohoho ….da ist Ihnen ja wieder doll einer rhetorisch reingebremst worden.
    Sie Meinungsfeind, haben sich selbst enttarnt.
    Wo doch jedes Wort zählt, um das grosse Ganze zu erkennen.

  10. 10 Fred21 31. Januar 2010 um 19:15 Uhr

    Warum Antwortet der Autor dieser Seite den Nazis nicht einfach ?
    Bisher gibt klarmann ein ziemlich kleines Licht ab.

    die daten aus einem der letzten kommentare (anonymisierungs-tools):

    Krefelder Forum (IP: ::ffff:92.241.168.90 , moscow.perfect-privacy.com)

    die daten aus diesem kommentar (anonymisierungs-tools):

    Fred21 (IP: ::ffff:92.241.168.90 , moscow.perfect-privacy.com)

    ich denke eher, die „nazis“ geben „ein ziemlich kleines Licht ab“…

    …querulantentum…

    …kindergarten…

    …förmchen-pipi-machen-tuhen…

    mik

  11. 11 Michael J 01. Februar 2010 um 11:44 Uhr

    Einfach IP Adressen zusammen kopieren kann doch jeder.
    Das schöne ist das jeder Admin solche Sachen behaupten kann ohne das der Besucher das Prüfen kann.
    Ich habe bestimmt auch die gleiche IP wie das Krefelder Forum oder die NPD Krefeld ;-)

    Antworte doch lieber auf die Fragen vom Forum als dich als Zensurmeister zu betätigen !

    die daten aus diesem kommentar (anonymisierungs-tools):

    Michael J (IP: ::ffff:212.150.184.108 , telaviv.perfect-privacy.com)

    wenn dass der führer wüsste, tel aviv…

    und warum sollte ich mit ihnen diskutieren?

    es steht a.) alles im text, was nötig ist (das haben selbst „kameraden“ in anderen ihrer foren verstanden), und b.) …

    http://klarmann.blogsport.de/2010/01/09/gallespucken-korrekte-und-unkorrekte-hassprediger-sowie-die-npd/

    …sie sind doch der linke (auf dem bild)?

    der rechte wollte mich schon ermorden.

    mit welchem recht wollen nazis wie sie über meinungen diskutieren, wenn sie gerade einmal den doppelblitz verstehen?

    mik

    ps. die letzte frage ist rein rhetorischer natur…

  12. 12 geht euch nichts an 01. Februar 2010 um 18:45 Uhr

    Klarmann halt die klappe du nervst

    hatte mich schon gewundert, dass der krefeld-typische nazi-pöbel so lange „nett“ bleiben konnte… mik

  13. 13 Freies Netz KR 01. Februar 2010 um 20:21 Uhr

    Kann es sein das Klarmännchen die Berichte selbst schreibt ?
    Er hat ja genug Zeit als Hobby Journalist ist er ja auf die „Nazis“ angewiesen. Keine Nazis keinen Bericht für Klarmännchen, also auch keine Kohle.
    Schon ein scheiß Leben wenn man nichts gelernt hat, oder ?

    a.) wer sollte denn „berichte“ in diesem blog sonst schreiben als klarmann? b.) was steht dem im wege, nach einer normalen schul- und berufsausbildung sowie elfjähriger berufstätigkeit umzusatteln und sich als journalist selbstständig zu machen, obschon man diesen beruf nicht regulär gelernt hat, aber sich als genialer ;-) autodidakt so zu professionalisieren, dass man als experte anerkannt ist? sie beherrschen ja noch nicht mal die muttersprache ihres vaterlandes…und wollen mir vorwerfen, „nichts“ gelernt zu haben? nun ja, wenn man als „herrenmensch“ sonst nix drauf hat… mik

    [nachtrag] ich vergaß oben zu erwähnen, dass ich zudem 20 monate zivildienst abgeleistet habe in der stationären altenpflege (kurz-praktikum über vier wochen) und der mobilen haushalts-, garten- und einkaufshilfe (19 monate). nur der vollständigkeit halber; und sie, FKKR, was haben sie schon „geleistet“…?

  14. 14 geht euch nichts an 02. Februar 2010 um 9:58 Uhr

    klarmann das war mir klar das du über diese 2 prozesse schreibst mich hat das ja schon gewundert das du nicht da warst. Und ich gebe freies netz KR recht. Du hast doch nur noch deine hetzjagd im kopf Ich würde ja mal gerne wissen woher du die ganzen infos hast über den prozess mit dem versammlungsrecht. Weil bei diesem prozess war nähmlich keiner von euch da

    es steht doch gut lesbar und erkennbar im text, woher ich meine infos habe. und dass die NPD zeitweise in der region, etwa in ihrem bereich und im raum düren, „mahnwachen“ anmeldete, die eher als infostände endeten, sowie sich so zumindest teile der standgebühren sparte, ist nunmal fakt. übrigens, wer nämlich mit h schreibt ist dämlich, aber nein, so etwas würde ich nie denken!

    übrigens also zum zweiten: das „krefelder forum“ scheint mehr darüber zu wissen, wann ein JN-kader vor gericht steht, als die krefelder NPD selbst. das „krefelder forum“ tütete seinerzeit mächtig viel ein in sachen LSP und „v-mann“-vorwürfe. LSP selbst hatte derweil offenkundig streit mit m. h. [1], und zufällig hieß es nun, soll dieser den prozess wegen der „mahnwache“ gehabt haben, von der offenbar das „krefelder forum“ viel, die NPD krefeld aber wenig wusste…

    sollte ich nicht irren, würde ich mir da mal so einige gedanken drüber machen an ihrer stelle… mik

    [1] dieses namenskürzel ist im „krefelder forum“ nachzulesen.

  15. 15 geht euch nichts an 02. Februar 2010 um 14:44 Uhr

    so und jetzt nimm mal bitte […] raus sonst bekommst du mal post vom anwalt ich kann dir nur sagen mit mir würdest du das nicht machen (mein namen veröffentlichen)

    danke für ihren hinweis (auf glaubwürdigkeit meiner quelle). mik

  16. 16 Klar, Mann? 02. Februar 2010 um 15:01 Uhr

    @geht euch nichts an

    Ach, habe mal mich kundig gemacht getan getuhet am sein am tun am…egal.

    Die Mail-Adresse, die Sie nutzen, hat jemanden auf den Gedanken gebracht, Sie wegen Verunglimpfung seiner Person anzuzeigen oder zivilrechtlich zu verklagen.

    Darf ich Ihre IP-Daten rausgeben, wenn die Polizei oder der Betroffene nachfragt?

    Mik

  17. 17 ODIN 02. Februar 2010 um 16:02 Uhr

    Hallo ich bitte dich das mit dem prozess (beleidigung) rauszunehmen ansonsten folgen rechtliche schritte weil so geht das ja nicht

    rufen sie mich an und sagen mir bitte, weswegen ich nicht über einen prozess berichten darf, den sie ausführlich in ihrem eigenen forum in aller öffentlichkeit diskutieren; oder rufen sie haller an… mik ps: gibt es einen grund dafür, weshalb sie dieselbe IP-adresse wie „geht euch nichts an“ nutzen? hören sie mit dem kindergarten auf, bitte…

    [nachtrag] nicht sie „ODIN“ oder „geht euch nichts an“ rufen – wenn überhaupt – an, sondern allenfalls die verurteilte oder deren ehemann. sollten „ODIN“ oder „geht euch nichts an“ allerdings identisch mit den beiden sein, wäre das natürlich anders…

  18. 18 odin 02. Februar 2010 um 18:23 Uhr

    hallo ich bin nicht (geht euch nichts an) wie komsr du darauf also nimm bitte diesen artikel raus

  19. 19 Klar, Mann? 02. Februar 2010 um 21:15 Uhr

    @geht euch nichts an

    Was sollte denn das? Wieso hatten Sie den Namen gepostet, den ich löschen sollte – und dann jubeln Sie ihn mir per Kommentar unter und er steht in Ihrem Kommentar Stunden im Web, bevor es mir auffällt.

    Na, der „Kamerad“ wird sich bei Ihnen bedanken…was für ein Dilettantismus…

    Mik

  20. 20 Max 20. Mai 2010 um 11:13 Uhr

    Hi,
    großes Lob on Mik für die Berichterstattung.
    Peinlich, wie die 1-2 NPD „Kameraden“ hier versuchen eine gefälschte Gegenöffentlichkeit aufzubauen. Von den pseudojuristischen Einschüchterungsversuchen mal ganz zu schweigen. Bin per Zufall auf den Blog gestoßen, werde mir die anderen Beiträge nun auch mal durchlesen. Übrigens ist es imo jedem Blogersteller- und Administrator erlaubt, Beiträge zu kürzen, zu entfernen etc., ganz wie es ihm beliebt, denn Zensur ist eine staatliche Maßnahme während das Verwalten des Blogs der Natur gemäß privat ist und somit dem Gutdünken der genannten Bevollmächtigten unterliegt. Ist ja auch das gute Recht eines Ordners einer Veranstaltung, Personen von dieser auszuschließen.
    Wie auch immer, weitermachen und dass die rechten Recken nichts besseres zu tun haben als hier ihren geistigen Dunst abzulagern ist ein gutes Zeichen dafür, dass sie weiterhin in der Praxis wenig zustande bringen werden.
    MfG Max

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